Die Systematik der Pflegekosten

Die Höhe und Zusammensetzung der Kosten, die ein Pflegebedürftiger zu tragen hat, hängen von seiner Pflegebedürftigkeit und den Pflegeleistungen ab, die er erhält.

Auch die im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen spielen eine Rolle. Für die Zusammensetzung der Kosten ist es entscheidend, ob er stationäre oder ambulante Pflege in Anspruch nimmt.

Für stationäre Einrichtungen hängen die Kosten von individuellen Vergütungsverhandlungen ab. Die Einrichtungsträger (etwa die Evangelische Heimstiftung) und die Kostenträger (also Pflegekassen oder der Sozialhilfeträger) verhandeln diese Vereinbarung für jede einzelne Einrichtung. Diese wird in der Regel jedes Jahr neu verhandelt, weil sich die Kosten für die Einrichtungsträger verändern und diese deshalb eine neue Verhandlung anfordern. Festgelegt werden folgende vier Entgeltbestandteile:

Der Pflegesatz (für den pflegebedingten Aufwand) beschreibt die monatlichen Kosten einer Pflegeeinrichtung für die erbrachten Pflegeleistungen. Er entspricht damit der monatlichen Vergütung für die pflegerische Versorgung, soziale Betreuung, für zusätzliche Betreuung und Aktivierung sowie für die medizinische Behandlungspflege in einer Einrichtung. Bewohner dieser Einrichtung mit dem Pflegegrad 1 bezahlen den pflegebedingten Aufwand abzüglich eines einheitlichen monatlichen Zuschusses durch die Pflegekasse. Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 bezahlen vom pflegebedingten Aufwand einen sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteil, unabhängig vom jeweiligen Pflegegrad. Der Pflegesatz wird für jede Einrichtung individuell im Rahmen einer Pflegesatzverhandlung festgelegt. Es verhandeln der Träger der Einrichtung und die Leistungsträger, also die Pflegekassen und die Sozialhilfeträger.

Der einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE): Er beschreibt den Anteil der Pflegekosten, den jeder Bewohner einer Einrichtung zwischen Pflegegrad 2 und Pflegegrad 5 für die pflegerischen Leistungen selbst tragen muss. Der EEE ist also eine Rechengröße und ergibt sich aus der Differenz zwischen den Pflegesätzen der Einrichtung und den Leistungsbeträgen der Pflegekasse. Der EEE ist in einer Einrichtung für alle Bewohner mit Pflegegraden 2 bis 5 gleich hoch. Auch bei einer Veränderung des Pflegegrads bleibt der EEE also gleich. Unterschiede zwischen den Einrichtungen ergeben sich durch unterschiedliche Personalschlüssel und Pflegekosten. Deswegen ergibt sich immer dann eine Veränderung, wenn eine neue Vergütungsverhandlung für die betreffende Einrichtung abgeschlossen wird.

Die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung: Diese umfassen insbesondere die hauswirtschaftlichen Leistungen der Speisenversorgung, der Zimmer- und Hausreinigung sowie der Wäschepflege. Diese Kosten sind für alle Bewohner einer Pflegeeinrichtung gleich und sind von diesen selbst zu tragen. Eine Veränderung ergibt sich durch eine neue Vergütungsverhandlungen.
Der investive Anteil dient der Refinanzierung der Kosten für den Bau oder die Pacht der Räumlichkeiten sowie deren Instandhaltung. Enthalten sind in diesem Kostenblock auch die Möblierung und technische Anlagen. Der investive Anteil wird angepasst, wenn sich im Rahmen von Sanierungen oder Pachterhöhungen die Kosten verändern.

Die Ausbildungsumlage: Um immer ausreichend qualifiziertes Personal zur Pflege und Betreuung unserer Bewohner zu haben, bilden wir Altenpflegekräfte aus. Aus den Kosten für die Pflegeausbildung wird in Abstimmung mit den Kostenträgern eine Ausbildungsumlage ermittelt. Sie wird den Bewohnern in Rechnung gestellt und verteilt die Kosten der Ausbildung solidarisch auf alle Einrichtungen im Land. Die Höhe der Ausbildungsumlage wird jährlich landesweit vom Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) angepasst.

Für die Pflege und Betreuung zuhause, etwa durch einen ambulanten Dienst oder einer Tagespflege, entstehen individuelle Kosten.

Bei der häuslichen Pflege durch die Mobilen Dienste ist die Höhe der Pflegekosten vom Umfang der in Anspruch genommenen Leistungen abhängig. Den zu erwartenden Kosten für Leistungen durch die Mobilen Dienste stehen die Leistungen der Kranken- und Pflegeversicherung gegenüber. In einem Beratungsgespräch wird ein auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmter Kostenvoranschlag erstellt, der alle Kosten für die gewünschten Leistungen enthält. Dabei werden die Leistungen, abgestimmt auf die jeweilige Lebenssituation und die Kundenwünsche, optimal zusammengestellt.

Der Betrieb einer Tagespflege unterliegt klaren gesetzlichen Bestimmungen. Die Entgelte für die Tagespflege setzen sich aus folgenden Bestandteilen zusammen:

Die Pflegevergütung: Die Pflegekasse ab Pflegegrad 2 die Kosten bis zu einem bestimmten Höchstbetrag übernimmt. Darüber hinausgehende Kosten trägt der Versicherte selbst.

Die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung: Dieses umfasst insbesondere die hauswirtschaftlichen Leistungen der Speisenversorgung und der Hausreinigung sowie für Energie. Die Kosten sind für alle Gäste gleich und von ihnen selbst zu tragen.

Der investive Anteil: Dieser Betrag wird dafür eingesetzt, die Kosten für den Bau oder die Pacht der Räumlichkeiten instand zuhalten und zu refinanzieren. Enthalten sind auch Möblierung und technische Anlagen. Die Kosten werden bei Sanierungen oder Pachterhöhungen verändert.

Die Ausbildungsumlage: Um immer ausreichend qualifiziertes Personal zur Pflege und Betreuung unserer Bewohner zu haben, bilden wir aus. Aus den Kosten für die Pflegeausbildung wird in Abstimmung mit den Kostenträgern diese Ausbildungsumlage ermittelt. Sie wird den Tagespflegegästen in Rechnung gestellt und verteilt die Kosten der Ausbildung solidarisch auf alle Einrichtungen im Land.

Das Beförderungsentgelt: Es umfasst die Vergütung für den Hol- und Bringdienst. Die Kosten werden dem Gast der Tagespflege in Rechnung gestellt.

Die Personalschlüssel sind als sogenannte Bandbreiten im Rahmenvertrag nach §75 SGB XI für stationäre Einrichtungen festgelegt. Sie geben die Anzahl der Personen an, die für die Pflege und Betreuung eines Versicherten zur Verfügung stehen müssen. Je nach Pflegebedürftigkeit (also nach Pflegegrad) gelten unterschiedliche Personalschlüssel. Die Personalschlüssel je Pflegegrad werden zwischen Leistungsträger und Leistungserbringer verhandelt.

Die Schiedsstelle wird angerufen, wenn sich die Verhandlungspartner nicht oder nur teilweise auf den Rahmenvertrag, die Pflegesätze und weiteren Entgeltbestandteilen einigen können. Sie besteht aus Vertretern der Leistungsträger und Verbänden der Einrichtungsträger in gleicher Zahl, zwei unparteiischen Mitgliedern und einem unparteiischen Vorsitzenden. Jedes Bundesland hat seine eigene Schiedsstelle nach SGB XI.

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